Kontaktregister

Ich führe ein öffentliches Register über meine Kontakte zu Interessensvertretern im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit.

Das Register befindet sich hier.

Zum Aufbau

Jede Organisation etc., zu der ein Kontakt besteht oder bestand, erhält eine eigene Seite (ein „Ticket“ im Redmine-System der Fraktion) mit allgemeinen Informationen. Darunter werden fortlaufend ergänzende Informationen henzugefügt, insbesondere zu Anhörungen, Treffen, Anschreiben und möglichen Interessenskonflikten.

Dokumentiert sind auch Verknüpfungen zu anderen Vorgängen und Inhalten im System.

Kriterien

Eine Aufnahme in das Register erfolgt dann, wenn eine Einflussnahme auf die Meinungsbildung zu landespolitischen Fragen beabsichtigt ist bzw. stattfindet. Dies kann insbesonderein Form von Anschreiben, Anfragen, Schriftwechseln, Gesprächen und parlamentarischen Anhörungen stattfinden. Von welcher Seite dabei die Initiative ausging ist für die Aufnahme in das Register unerheblich.

Das Register umfasst nicht nur Lobbyisten im klassischen Sinne, sondern auch andere Akteure mit landespolitisch relevanten Anliegen (wie z.B. den Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit). Kontakte mit Einzelpersonen, die sich nicht auf ein organisiertes Anliegen beziehen, werden im Regelfall nicht aufgenommen. Ich erfasse nur diejenigen Anschreiben, die ich auch lesend zur Kenntnis nehme und für meine Arbeitsfelder als relevant erachte.

Die Kontakte sind grob in die Prioritäten Niedrig (Kontakt z.B. in Form von Anschreiben und Teilnahme an Anhörungen), Normal (Kontakt z.B. in Form von Treffen und Teilnahme an Anhörungen auf unseren Vorschlag) und Hoch (bei tatsächlicher Einflussnahme auf meine parlamentarischen Initiativen) sortiert.

Ein Gedanke zu „Kontaktregister

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