Anträge und Anfragen

Hier finden Sie die jeweils aktuellsten kleinen Anfragen, Anträge oder Anhörungen.
Eine vollständige Übersicht und Dokumentation finden Sie hier.

Kleine Anfragen

Frühzeitige Information des Abgeordnetenhauses über Gesetzesentwürfe: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 17/18043, 15.03.16, Status: Geschlossen
Frühzeitige Information des Abgeordnetenhauses über Gesetzesentwürfe II, 22.02.16, Status: Geschlossen
Wohngruppenvollzug: Wo steht der Berliner Strafvollzug und wo will er hin?, Gemeinsame Anfrage mit Dirk Behrendt und Klaus Lederer, 22.02.16, Status: Offen
Maßnahmen nach §§ 19a, 21a, 24b und 25a ASOG, 15.02.16, Status: Geschlossen
Das Informationsfreiheitsgesetz in der Praxis – Bilanz 2015, 25.01.16 Status: Geschlossen
Das Informationsfreiheitsgesetz in der Praxis – Bilanz 2015 – Nachfrage zu 17/17798, 09.03.16, Status: Offen
Verwendung von Mailadressen von privaten Anbietern bei Berliner Sicherheitsbehörden, 12.01.16, Status: Geschlossen

Digitalhauptstadt Berlin I – VIII, Status: Geschlossen

Anträge (2014/2015)
Freies WLAN ermöglichen, bei der Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz – 2. TMGÄndG) umsteuern!, 18.05.15, Status: Offen
Gesetz über die Durchführung der Volksabstimmung nach Artikel 100 Satz 2 der Verfassung von Berlin am 26. April 2015, 09.02.15
Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin, 09.02.15
Freier Zugang zu öffentlich-rechtlichen Inhalten, 16.05.12/03.07.14
Status: Abschließende Behandlung in Plenarsitzung abgelehnt
Elektronisches Amtsblatt für Alle, 07.04.14
Kein TTIP mit uns! – Berlin verlangt den Abbruch der Verhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen, 15.03.14
Landschaft für alle: Keine Fotografieverbote in öffentlichen Parks, 03.03.14
Politik auf Augenhöhe – Echte Frühzeitinformation des Parlaments über Gesetzesentwürfe,12.02.2014
Offene Infrastruktur statt Zwei-Klassen-Internet: Berlin setzt sich ein für die Verteidigung der Netzneutralität, 08.05.13/16.10.14, Status: In geänderter Form angenommen

 

Aktuelle Viertelstunde
Kosten des verlängerten XP-Supports, 07.04.14,
Status: Beantwortet