Archiv für den Monat: Oktober 2014

Vortrag: „Das andere geistige Eigentum“

Auf der diesjährigen openmind-Konferenz war ich als Vortragender dabei und habe zum Thema geistiges Eigentum referiert. Den Vortrag gibt es jetzt online!

In der Urheberrechtsdiskussion wird oft mit dem Eigentumsbegriff herumhantiert. Zurecht kritisieren Befürworter eines modernen Urheberrechts seine Anwendung in der moralisch aufgeladenen Parole des „geistigen Eigentums“ – aber was ist es eigentlich, was an Eigentum nicht geistig sein kann? Muss die Kritik an diesem Begriff, wenn sie konsequent weiter gedacht wird, auch andere Eigentums- und eigentumsähnliche Verhältnisse in unserer Gesellschaft unter die Lupe nehmen?

Ausgehend von dieser Frage behandle ich als Beispiel den rechtlichen Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen. Welchen politischen und rechtlichen Stellenwert diese in unserer staatlichen Ordnung haben lege ich nicht nur abstrakt dar, sondern gebe mit der Informationsfreiheitsgesetzgebung in Deutschland ein Praxisbeispiel ihrer Kollision mit anderen politischen Zielen.


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Meine Freiheit muss noch lang nicht deine Freiheit sein

Seit unserem Einzug ins Abgeordnetenhaus von Berlin engagieren wir uns dafür, dass Behörden dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nachkommen. Dabei schöpfen wir unsere parlamentarischen Mittel voll aus, schreiben kontinuierlich unbequeme Anfragen, nehmen Akteneinsicht, werten Statistiken aus oder fordern hartnäckig die Veröffentlichung von Aktenplänen.

Über die Jahre entstand eine Sammlung wichtiger Informationen, unterhaltsamer Anekdoten und Arbeitsgrundlagen für politisch Interessierte und Politiker_innen. Im neuen IFG-Blog stellen die 15 Piraten ihren Wissensschatz für alle zur Verfügung.

Wie gefällt euch das Projekt? Welche Informationen oder Leitfäden rund um das IFG fändet ihr außerdem hilfreich? Ich freue mich auf Feedback!

Die offizielle Pressemitteilung zum Blog gibts hier.